Neues aus dem IfM

Öffentlich-rechtliche Medien: Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat die Grünen-Politikerin Tabea Rößner am 19.3.2019 eine Initiative mit dem Titel: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Bestand und Weiterentwicklung sichern“ in den Bundestag eingebracht.

Angesichts der gravierenden Umwälzungen im Mediennutzungsverhalten und der weiter voranschreitenden Digitalisierung bedürfe es einer zeitgemäßen Neubestimmung des öffentlich-rechtlichen Auftrags.

Die Antragsteller fordern den Aufbau einer „starken, eigenen öffentlich-rechtliche Plattform“ und richten sich explizit gegen das Verbot sogenannter presseähnlicher Inhalte. Das Verbot greife in die Programmautonomie der Sender ein.

Im Antrag wird die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission gefordert, die den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien auf einen aktuellen Stand bringen soll – Stichwort online-Auftrag. Zugleich solle die Kommission verzichtbare „Altangebote“ ausfindig machen. Ihre Arbeit müsse von einer breiten öffentlichen Diskussion begleitet werden, heißt es weiter in dem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 1 9/8475 (PDF)