Neues aus dem IfM

Europa vor der Wahl: Welche Öffentlichkeit braucht die EU?

16. Mai 2019 | 18:00 – 19:30 Uhr | Kino der ifs | Schanzenstr. 28
51063 Köln | Eintritt frei | Herzliche Einladung
Anmeldung bis zum 9. Mai unter: fabian.granzeuer@medienpolitik.eu

Brexit, Populismus und Demokratiedefizit: Die Europäische Union hat viele Probleme. Wo werden sie thematisiert? »In nationalen Filterblasen«, findet der Autor und Politikberater Johannes Hillje. Zu einer lebendigen Demokratie fehle der Europäischen Union ein zentraler Baustein: eine europäische Öffentlichkeit. Die »Plattform Europa« möchte diese Lücke schließen.
Pünktlich zu den Europawahlen analysiert der Autor die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk – in dem miteinander und nicht übereinander geredet wird. Die Plattform soll Europa und seinen Bürgerinnen und Bürgern ein bisschen mehr Souveränität verschaffen – im Netz und darüber hinaus.

Europäische Antworten auf die Umbrüche unserer Kommunikations-landschaft und die Dominanz der US-Digitalkonzerne sind überfällig. Folglich hat sich die Beschäftigung mit Medien und Öffentlichkeit im europäischen Kontext vom Schönwetterthema für Europaromantiker mehr zur industrie- und demokratiepolitischen Notwendigkeit entwickelt.

Unsere Fragen: Welche Art Öffentlichkeit entspricht überhaupt der europäischen Mehrebenendemokratie? Welche Rolle soll, welche Rolle kann der Staat bei der Schaffung derselben spielen? Und welcher Strategien bedarf es, um die Spielräume und Wirksamkeit der EU-Kommunikationspolitik zu vergrößern?

Die Journalistin Brigitte Baetz diskutiert mit der Europaabgeordneten Helga Trüpel (MEP/ Group of the Greens/European Free Alliance), der Brüsselkorrespondentin des WDR Bettina Scharkus (angefragt), dem Autor Johannes Hillje und Ihnen.

Eine Veranstaltung des Instituts für Medien- und Kommunikations- politik (IfM) in Kooperation mit der internationale filmschule köln (ifs)

Johannes Hillje, Autor von „Plattform Europa“ und Politikberater

Mehr Macht für schwierige Zeiten? – Die Rolle des Bundespräsidenten

Save the Date| Podiumsdiskussion
| 17. Juni 2019 | 19:00 Uhr |
Köln, Deutschlandradio Funkhaus, Raderberggürtel 40
|

Vom „Ersatzkaiser“ zum „Bundesnotar“ – im Grundgesetz wurde die Macht des Bundespräsidenten nach den Erfahrungen der Weimarer Republik massiv beschnitten. Aber haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes die Bedeutung des Staatsoberhauptes unterschätzt, als sie ihn nur mit recht eingeschränkten Befugnissen ausstatteten? Wäre eine mächtigere Rolle des Bundespräsidenten nicht gar eine gute Antwort auf den Ruf nach Autoritärem?

Die Denkfabrik widmet sich anlässlich des 70. Geburtstags des Grundgesetzes der Frage: Sind wir in guter Verfassung?
Zeit, auch die Rolle des deutschen Staatsoberhauptes kritisch zu betrachten. Es diskutieren:

Lutz Hachmeister, Medienwissenschaftler, Leiter des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM)

Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Autor des Buchs „Gesichter der Macht – Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten“

Stefan Raue, Intendant Deutschlandradio

Quelle:deutschlandradio.de

Öffentlich-rechtliche Medien: Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat die Grünen-Politikerin Tabea Rößner am 19.3.2019 eine Initiative mit dem Titel: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Bestand und Weiterentwicklung sichern“ in den Bundestag eingebracht.

Angesichts der gravierenden Umwälzungen im Mediennutzungsverhalten und der weiter voranschreitenden Digitalisierung bedürfe es einer zeitgemäßen Neubestimmung des öffentlich-rechtlichen Auftrags.

Die Antragsteller fordern den Aufbau einer „starken, eigenen öffentlich-rechtliche Plattform“ und richten sich explizit gegen das Verbot sogenannter presseähnlicher Inhalte. Das Verbot greife in die Programmautonomie der Sender ein.

Im Antrag wird die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission gefordert, die den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien auf einen aktuellen Stand bringen soll – Stichwort online-Auftrag. Zugleich solle die Kommission verzichtbare „Altangebote“ ausfindig machen. Ihre Arbeit müsse von einer breiten öffentlichen Diskussion begleitet werden, heißt es weiter in dem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 1 9/8475 (PDF)