Neues aus dem IfM

Ist die Rolle des Bundespräsidenten noch zeitgemäß?

Einladung zur Diskussion | 17. Juni 2019 | 19.00 Uhr | Deutschlandfunk
Raderberggürtel 40 | 50968 Köln

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik wurde die Macht des Bundespräsidenten massiv eingeschränkt. Haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes die Bedeutung des Staatsoberhauptes unterschätzt? Braucht
es ein anderes Regelwerk für schwierige Zeiten? Oder reicht der Gestaltungsspielraum des Amtsinhabers? Zu hören ist die Diskussion am 19. Juni 2019 um 19.15 Uhr in „Zur Diskussion“ im Deutschlandfunk.

Anmeldung per Mail an veranstaltung@ deutschlandfunk.de erleichtert uns die Planung. Der Eintritt ist frei.

Es diskutieren:
Stefan Raue, Intendant Deutschlandradio
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Universität Duisburg Essen, NRW School of Governance
Dr. Lutz Hachmeister, Institut für Medien- und Kommunikationspolitik
Diskussionsleitung: Gudula Geuther, Deutschlandfunk Hauptstadt-Korrespondentin

Europa vor der Wahl: Welche Öffentlichkeit braucht die EU?

16. Mai 2019 | 18:00 – 19:30 Uhr | Kino der ifs | Schanzenstr. 28
51063 Köln | Eintritt frei | Herzliche Einladung
Formlose Anmeldung bei: fabian.granzeuer@medienpolitik.eu

Brexit, Populismus und Demokratiedefizit: Die Europäische Union hat viele Probleme. Wo werden sie thematisiert? »In nationalen Filterblasen«, findet der Autor und Politikberater Johannes Hillje. Zu einer lebendigen Demokratie fehle der Europäischen Union ein zentraler Baustein: eine europäische Öffentlichkeit. Die »Plattform Europa« möchte diese Lücke schließen.
Pünktlich zu den Europawahlen analysiert der Autor die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk – in dem miteinander und nicht übereinander geredet wird. Die Plattform soll Europa und seinen Bürgerinnen und Bürgern ein bisschen mehr Souveränität verschaffen – im Netz und darüber hinaus.

Europäische Antworten auf die Umbrüche unserer Kommunikations-landschaft und die Dominanz der US-Digitalkonzerne sind überfällig. Folglich hat sich die Beschäftigung mit Medien und Öffentlichkeit im europäischen Kontext vom Schönwetterthema für Europaromantiker mehr zur industrie- und demokratiepolitischen Notwendigkeit entwickelt.

Unsere Fragen: Welche Art Öffentlichkeit entspricht überhaupt der europäischen Mehrebenendemokratie? Welche Rolle soll, welche Rolle kann der Staat bei der Schaffung derselben spielen? Und welcher Strategien bedarf es, um die Spielräume und Wirksamkeit der EU-Kommunikationspolitik zu vergrößern?

Die Journalistin Brigitte Baetz diskutiert mit der Europaabgeordneten Helga Trüpel (MEP/ Group of the Greens/European Free Alliance), der Brüsselkorrespondentin des WDR Bettina Scharkus, dem Autor Johannes Hillje und Ihnen.

Eine Veranstaltung des Instituts für Medien- und Kommunikations- politik (IfM) in Kooperation mit der internationale filmschule köln (ifs)

Johannes Hillje, Autor von „Plattform Europa“ und Politikberater

Öffentlich-rechtliche Medien: Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat die Grünen-Politikerin Tabea Rößner am 19.3.2019 eine Initiative mit dem Titel: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Bestand und Weiterentwicklung sichern“ in den Bundestag eingebracht.

Angesichts der gravierenden Umwälzungen im Mediennutzungsverhalten und der weiter voranschreitenden Digitalisierung bedürfe es einer zeitgemäßen Neubestimmung des öffentlich-rechtlichen Auftrags.

Die Antragsteller fordern den Aufbau einer „starken, eigenen öffentlich-rechtliche Plattform“ und richten sich explizit gegen das Verbot sogenannter presseähnlicher Inhalte. Das Verbot greife in die Programmautonomie der Sender ein.

Im Antrag wird die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission gefordert, die den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien auf einen aktuellen Stand bringen soll – Stichwort online-Auftrag. Zugleich solle die Kommission verzichtbare „Altangebote“ ausfindig machen. Ihre Arbeit müsse von einer breiten öffentlichen Diskussion begleitet werden, heißt es weiter in dem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 1 9/8475 (PDF)